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By Stanislav Tobias, D. Hoffmann

Ein schneller und verständlicher Einstieg in das Bankrecht liegt als Konzeption diesem neuen Band zugrunde. Im Vordergrund stehen nicht komplizierte kreditwirtschaftliche Einzelfragen, sondern bankrechtliche Grundstrukturen. Aufgezeigt wird der allgemeine Handlungsrahmen der Kreditinstitute, vor allem aber die vertraglichen Beziehungen der Kreditinstitute zu deren Kunden - und umgekehrt. Aber auch die Rechtsprechung prägt das Beziehungsgeflecht und wird, jedenfalls punktuell, bei den Kernbereichen vorgestellt und erläutert.

Großen Wert legt der Autor auf die Vermittlung der systematischen Grundlagen in einer leicht verständlichen Sprache. So wird die spätere Weiterverfolgung und Vertiefung von Spezialfragen erleichtert. Viele Übersichten, kleine Beispielsfälle und memotechnische Elemente erleichtern das Behalten des Gelesenen.

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Auch bei Angeboten im Internet (oder Bildschirmtext) muss der Verwender entsprechend der gesetzlichen Vorgabe darauf hinweisen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen werden sollen. Allerdings müssen sie dem Kunden auch entsprechend zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, damit er »bei«, also in der Regel »vor« Vertragsschluss hiervon Kenntnis nehmen kann. B. Türkisch oder Spanisch) zur Verfügung gestellt werden, jedenfalls bei Privatkunden. Ist für den Verwender jedoch erkennbar, dass der (Privat-)Kunde die deutsche Verhandlungssprache nur gebrochen und außerordentlich schlecht spricht, so kann sich zumindest bei Verträgen von erheblicher wirtschaftlicher Tragweite eine Verpflichtung zu erläuternden Hinweisen, wenn nicht sogar die Verpflichtung zur Vorlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Heimatsprache des Kunden ergeben.

Daher zur Einstimmung ein weiteres Beispiel zu den Primärpflichten: Kunde K nimmt bei der Bank B ein Darlehen auf, rückzahlbar in monatlichen Raten von 150,– . Nachdem Kunde K jedoch arbeitslos wird, kann er die Raten nicht mehr aufbringen. Hier liegt die Leistungsstörung beim Kunden. Im ersten Beispielsfall würde die Fallfrage lauten: Welche Ansprüche hat der Kontoinhaber gegen das Kreditinstitut, im zweiten Fall welche Ansprüche hat das Kreditinstitut gegen den Kunden? Zur Beantwortung beider Fragen ist es zunächst erforderlich, die Vertragsbeziehung zwischen dem Kreditinstitut und dem Kunden eingehend zu untersuchen und die daraus resultierenden Primär-, Sekundär- und Nebenpflichten herauszuarbeiten.

Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag … • Bei Vertragsschluss • Hinweis oder Aushang und • Möglichkeit der Kenntnisnahme und • Einverständnis mit den AGB (2) Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss 1. die andere Vertragspartei ausdrücklich oder, wenn ein ausdrücklicher Hinweis wegen der Art des Vertragsschlusses nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich ist, durch deutlich sichtbaren Aushang am Orte des Vertragsschlusses auf sie hinweist und 2.

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